Bürgerbegehren

1. Hintergrund
2. Bürgerbegehren
3. Bürgerentscheid

1. Hintergrund

Am 20. April 2010 wurde vom Verein “Rettet die Kudamm-Bühnen e.V.” ein Bürgerbegehren beim Bezirksamt Charlottenburg–Wilmersdorf von Berlin eingereicht. Im Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, die beiden Schauspielhäuser am Kurfürstendamm in ihrer Nutzung und in ihrem baulichen Bestand zu sichern und dafür alle geeigneten planungsrechtlichen Instrumente auszuschöpfen.

2. Bürgerbegehren

Der Verein “Rettet die Ku´damm-Bühnen e.V.” wurde auf Initiative von Otfried Laur, Berliner Theaterclub, 2008 gegründet. Prominente Schauspieler, Schriftsteller, Architekten und engagierte Bürger und Bürgerinnen sind Mitglieder.
Der Verein hat sich in Gesprächen und Veranstaltungen mit Politikern, dem Investor und dem Architekten für den Erhalt der von Oskar Kaufmann für Max Reinhardt gebauten Bühnen eingesetzt.
Der Verein wandte sich auf einer Großdemonstration am 30.03.2009 auf dem Kurfürstendamm vor den Theatern mit seinem Anliegen direkt an die Öffentlichkeit: Zahlreiche Landes- und Bezirkspolitiker, darunter die Bezirksbürgermeisterin, setzten sich auf der Bühne für die Erhaltung der beiden Theater ein.
Bei der Vorstellung der Planungskonzeption des Investors in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der IHK Berlin im Amerika-Haus am 07.07.2009 lehnte das anwesende Publikum mit kritischen Argumenten den Abriss der beiden Theater, den Bau einer Shopping Mall sowie ein Neubau-Theater ab.
Am 19.03.2010 fand eine Bürgerveranstaltung zu den Chipperfield-Plänen statt. Namenhafte SchauspielerInnen und AutorInnen der beiden Theater wie Gisela May und Horst Pillau kritisierten scharf die fortgesetzte Entwertung des Kurfürstendammes.

Da die Mehrheit der Bezirksverordneten sich aber den Plänen von Ballymore/Chipperfield beugen wollte, hat der Verein am 20.04.2010 zum Erhalt beider Bühnen beim Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt. Dieser Antrag wurde vom Bezirksamt am 27.04.2010 für zulässig erklärt.

In der Zeit von Mai bis August 2010 haben wir fast 10.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt.
Am 21.09.2010 hat das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf das erfolgreiche zustande kommen des Bürgerbegehrens formal bestätigt und den 16.01.2011 als Termin für den Wahlgang zum Bürgerentscheid festgelegt.

In der Zeit bis zum Bürgerentscheid durfte das Bezirksamt keine Entscheidungen fällen, die den Zielen des Bürgerbegehrens entgegen stehen.
Trotzdem hatte der Planungsausschuss der BVV am 22.09.2010 mehrheitlich empfohlen, für die neuen Pläne des Investors mit einer viergeschossigen Shoppingmall und den Abriss beider Bühnen einen Bebauungsplan aufzustellen.

Bis Ende November 2010 musste der Bezirk festlegen, ob er die Forderungen unseres Bürgerbegehrens übernehmen will oder eine eigene Forderung aufstellen will. Die Wahrscheinlichkeit war groß, dass er die Forderung des Investors übernimmt und für den Abriss beider Bühnen stimmt.

3. Bürgerentscheid